Die  Genfer Initiative - Die Genfer Friedensinitiative

Genfer Initiative: „Kontexte – eine Chronik“

Israel-Palästina: Entwurf für ein Abkommen über den endgültigen Status
Die "Genfer Vereinbarung" in einer deutschen Übersetzung

Genfer Initiatiative - deutscher Text II +  PDF

Geneva Accord - englische Fassung II +  PDF

ZIEL: Das Abkommen will den Konflikt zwischen Israel und Palästinensern beenden. Am Ende soll eine Zwei-Staaten-Lösung stehen. Bedingung dafür ist, dass Israel einen palästinensischen Staat anerkennt und dieser wiederum das Existenzrecht Israels als eigenständigen Staat nicht in Frage stellt.

GRENZEN: Die beiderseitige Grenze basiert auf der Grenzlinie, wie sie vor dem Sechstagekrieg bestanden hatte. Die Palästinenser erhalten etwa 97,5 Prozent der während des Krieges durch Israel besetzten Gebiete zurück, darunter den gesamten Gazastreifen. Etwa 2,5 Prozent der Gebiete, im Westjordanland gelegen, verbleiben bei Israel. Israel gibt im Gegenzug Territorien derselben Größe an die Palästinenser ab. Der neue palästinensische Staat soll 6241 Quadtratkilometer umfassen. Ein Korridor soll Palästinensern ungehinderten Reiseverkehr zwischen dem Gazastreifen und dem Westjordanland erlauben.

JÜDISCHE SIEDLUNGEN: Die im Autonomiegebiet lebenden jüdischen Siedler werden nach Israel umgesiedelt. Ausnahmen sind eine Siedlung südlich von Jerusalem und einige Ansiedlungen am Rande von Ost-Jerusalem. Gebäude und Infrastruktur der verlassenen Ortschaften werden den Palästinensern intakt übergeben. Insgesamt sollen 124 Quadratkilometer zwischen beiden Staaten ausgetauscht werden.

JERUSALEM: Jerusalem wird die geteilte Hauptstadt von Israelis und Palästinensern. Die Palästinenser erhalten die Souveränität über die Altstadt mit Ausnahme des jüdischen Viertels und der Klagemauer. Der Tempelberg, drittheiligste Stätte des Islam, kommt unter palästinensische Souveränität. Multinationale Truppen sichern den Zugang von Angehörigen anderer Konfessionen. Juden haben nicht das Recht, auf dem Tempelberg zu beten.

SICHERHEIT: Israel und Palästinenser verurteilen Terrorismus und Gewalt in allen ihren Formen. Eine multinationale Friedenstruppe wird gegründet, um die Einhaltung des Abkommens zu gewährleisten. Der palästinensische Staat wird demilitarisiert, seine Grenzen werden von einer multinationalen Truppe überwacht.

FLÜCHTLINGE: Beide Parteien erkennen die "Notwendigkeit eines beiderseitigen Abkommens zur Flüchtlingsfrage" an. Ein Rückkehrrecht der im ersten israelisch-arabischen Krieg 1948 vertriebenen Palästinenser und ihrer Nachfahren wird nicht erwähnt, Israel gestattet jedoch einer ungenannten Zahl von Flüchtlingen die Niederlassung auf seinem Territorium. Zudem sollen Palästinenser für den Verlust ihres Besitzes entschädigt werden.