Ohne Gnade in Bethlehem
von Amira Hass, Haaretz 10.9.07

In den ersten Wochen seiner Haft in der Verhör-Abteilung des palästinensischen Präventiven Sicherheitsdienstes konnte Nader E'bayat mit Hilfe der täglichen fünf Gebete noch nachvollziehen, wieviele Tage vergangen waren; gegen Ende, als er in die Verhörzellen in Betuniya verlegt wurde, verlor er den Überblick. Insgesamt verbrachte E'bayat 47 Tage in Haft, von 30.Juni bis 15.August. Er wurde auf Anordnung des Friedensrichters in Bethlehem entlassen, nachdem keine Beweise für seine  mutmaßliche Teilnahme an Aktionen von Truppen der Hamas erbracht wurden.

Er ist einer von etwa 650 Hamas-Mitgliedern, die seit Mitte Juni von den Sicherheitskräften der palästinensischen Autonomiebehörde in der Westbank festgenommen wurden, meldet Hamas. Palästinensische Menschenrechtsorganisationen gehen davon aus, dass momentan etwa 80 bis 120 Hamas-Aktivisten in verschiedenen Verhör-Einrichtungen in der Westbank festgehalten werden. Viele von den inzwischen Freigelassenen fürchten sich, über das Erlebte schriftlich auszusagen, während die Gerüchteküche Geschichten über Hamas-Aktivisten serviert, die instruiert wurden, arrangierte Lügen über Folter in Haft zu verbreiten.

Majd Al-Aruri von der PICCR (Palestinian Independent Commission for Citizens' Rights) meint, die Inhaftierten seien bedroht worden, um sie zum Schweigen zu bringen. Die PICCR, unabhängige palästinensische Kommission für Bürgerrechte, ist eine offizielle palästinänsische , von Yassir Arafat 1993 eingerichtete Institution, deren Aufgabe es ist, Bürgerrechte in der palästinensischen Autonomiebehörde zu überwachen. Ihre Mitglieder besuchen regelmäßig einige der palästinensischen Haftanstalten und sammeln Zeugnisse von den dort Inhaftierten, auch von E'bayat.

E'bayat ist 30 Jahre alt, von Beruf  Landvermesser, verheiratet, Vater von zwei Kindern, und lebt in Ta'amra östlich von Bethlehem. In einem Gespräch in Bethlehem, in einem kleinen Zimmer im Frisiersalon seiner Schwester, nicht weit von der Geburtskirche, beschreibt er die Umstände seiner Verhaftung. Am 30.Juni abends begab er sich mit seiner Mutter zur kleinen Familien-Werkstatt für Schilder und Namensschilder, wo sein Bruder Nasser arbeitet. E'bayats Vater wurde am 6.März 2001 im Alter von 47 Jahren im Verlauf eines Zusammenstoßes mit der israelischen Armee getötet. Nach Aussage der Familie hatte er sich den bewaffneten Fatah-Leuten angeschlossen, die von Beit Jallah aus auf Israel schossen. Seine

Frau und elf Kinder mussten sich seither alleine versorgen.

Um 6 Uhr abends schlossen E'bayats Mutter und ihre beiden Söhne die Werkstatt ab und gingen zum Auto, als plötzlich zwei weiße Jeeps der Präventiven Sicherheitskräfte vorfuhren. Zuerst weigerte sich E'bayat, der Aufforderung nachzukommen, sich "für zehn Minuten" in eins der Fahrzeuge zu setzen. Schließlich fügte er sich, nachdem er mit einer Waffe bedroht worden war. Die Sicherheits-Agenten waren nicht maskiert und er erkannte einige von ihnen, darunter auch Bewohner seines Dorfes. Seine Mutter und sein jüngerer Bruder folgten den Fahrzeugen zum Hauptquartier der Sicherheitskräfte in Bethlehem, um auf E'bayat zu warten, der "nach 10 Minuten entlassen" werden sollte. Statt dessen verhafteten die Sicherheitskräfte den jüngeren Bruder ebenfalls. (Er wurde neun Tage später entlassen.)

In den letzten 11 Jahren war E'bayat zweimal in Gefängnissen der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA) inhaftiert –(1996 einen Monat lang und 1998 vier Monate lang), zweimal in israelischen Gefängnissen (ab 1999 für vier Jahre, ab 2003 für zweieinhalb Jahre). Die Anklagen lauteten auf Mitarbeit bei der Hamas.

Zu Beginn seiner fünften Inhaftierung, so erzählt er, "überhäuften sie mich mit unangenehmen Ausdrücken". Als er protestierte, warf der vernehmende Angestellte einen Stuhl auf ihn. Im Flur zum Verhörraum sah E'bayat fünf Inhaftierte, deren Köpfe mit Stoffsäcken bedeckt waren, nach vorne gebeugt, Hände nach hinten gefesselt. Wenige Minuten später war auch er in dieser Position gefesselt, die bei Gefangenen als die berüchtigte "Shabah"-Position bekannt ist. Seine Augen wurden verbunden, ein Stoffsack wurde ihm über den Kopf gezogen. Ein Wärter gab ihm Wasser, als er darum bat. Er durfte auf die Toilette gehen, aber erst, nachdem er mehrmals darum gebeten hatte.  

Zwei Tage und zwei Nächte vergingen, bis er von Handschellen, Sack über den Kopf und Stehen pausieren durfte, - während der Gebetszeiten in der dunklen Einzelzelle. Nach zwei Tagen wurde E'bayat wieder zum Verhör gebracht. Er wurde auf einen Stuhl gesetzt – noch eine kurze Pause vom schmerzhaften Stehen. "Der Vernehmer sagte, er wollte meinen Fall beenden. Ich antwortete: 'Es gibt nichts zu beenden, weil ich nichts zu sagen habe.' Ein Soldat [Wärter] brachte mich zurück in den Flur." Der Wärter band seine schon gefesselten Hände an eine an  der Wand befestigte Eisenstange, wobei E'bayat gezwungen wurde, sich in einer unangenehmen Position nach vorne zu beugen. So verbrachte er drei Tage, mit regelmäßigen kurzen Pausen. Während seiner gesamten Inhaftierung konnte er nicht duschen; vor dem Beten durfte er Hände und Füße waschen. Inzwischen begann E'bayats

rechte Schulter zu schmerzen. Er hörte in seiner Umgebung Schreie und Stöhnen.

Am vierten Haft-Tag wurde ein Radio-Taperecorder in den Flur gestellt, der laute westliche Musik von sich gab ("damit wir nicht einschlafen konnten"). Dieses unangenehme Geräusch wurde nur zu den Gebetszeiten unterbrochen. Meistens fanden die Verhöre zwischen Mitternacht und 4 Uhr früh statt. Als bei einem Verhör seine Handschellen entfernt wurden, bemerkte er, dass er seine Hand nicht mehr bewegen konnte. Nach sechs Tagen "Shabah", Stehen ohne Schlaf, (Auf die Frage, wie das Möglich sei, antwortet er: "Allah gibt uns Kraft.") begann eine neue Periode. Dienstags und mittwochs kam er zum Schlafen (auf dem Boden, ohne Matratze)  in Einzelhaft, an den anderen Tagen musste er im "Shabah" im Flur stehen. Und jede Nacht fand ein Verhör statt.

Die selben Fragen

E'bayats Einverständnis zum Interview und zur Veröffentlichung seines Falls ist ungewöhnlich. In einer Reaktion auf die Berichte über die schwere Folter, die er erlitt, äußerte sich einer der leitenden Offiziere der Präventiven Sicherheitskräfte einem Anwalt der PICCR gegenüber, die Anschuldigungen seien erfunden und der Mann sei nicht gefoltert worden. Es gelang Haaretz nicht, eine Antwort von einem offiziellen Sprecher der Präventiven Sicherheitskräfte zu bekommen. E'bayats Bericht ähnelt Folter-Beschreibungen anderer entlassener Häftlinge, deren Aussagen verschiedene Rechtsorganisationen, palätinensische Parlamentmitglieder und Haaretz erreichten.

PICCR-Mitarbeiter bestätigen, dass die schlimmsten Beschuldigungen zu Anfang die Haft-Einrichtungen der Präventiven Sicherheitskräfte in Bethlehem betrafen, (die erst Mitte July,  zu Ende der von PA-Vorsitzendem Mahmoud Abbas ausgerufener Notstandssituation, einem Mitarbeiter des PICCR einen Besuch gestatteten). Generell, so erklärt Al-Aruri vom PICCR, kämen die meisten Beschwerden über Folter von Leuten, die von den Präventiven Sicherheitskräften inhaftiert worden seien. Er berichtet von Beschwerden, deren Inhalt nicht bewiesen werden konnte, in anderen Fällen allerdings zeichne sich, entgegen erster Eindrücke, die Wahrscheinlichkeit ab, dass Befragte tatsächlich gefoltert worden waren.

E'bayat erzählt, jede Woche sei ein neues Verhör-Team angekommen, "und jedes Mal fingen sie wieder mit den selben Fragen von vorne an." Er beschreibt ein typisches Verhör so:

Frager: "Sehen Sie nicht, was in Gaza los ist? Wir wollen nicht, dass das selbe in der Westbank passiert."

E'bayat: "Ich habe keine Verbindung mit Gaza. So wie Sie sich benehmen und Leute foltern,

bringen Sie hierher Verhältnisse, wie sie in Gaza herrschen."

Frager: "Sie haben Verbindung mit den Executiv-Kräften der Hamas. Sie haben Waffen."

E'bayat: "Nein."

Frager: "Sie haben 26 Kalaschnikovs. Geben Sie uns davon etwas ab, dann lassen wir Ihnen den Rest."

E'bayat: "Ich kann etwas nicht mit 'Ja, stimmt' beantworten, was ich nicht getan habe und nicht bin."

Frager: "Sie haben Leute angeworben für die Truppen der Hamas."

E'bayat: "Zeigen Sie mir die Leute, die ich geworben haben soll."

Und tatsächlich, irendwann während seiner Haft, so erzählt E'bayat, berichteten ihm dann zwei Häftlinge aus Nachbarzellen, sie hätten unter Zwang gestanden und unterschrieben, von ihm für die Hamas-truppen geworben worden zu sein.  "Ich habe keine Ahnung, wer diese Leute  sind", sagt er.

Am 12.July begann E'bayat einen Hungerstreik, er weigerte sich sogar, Wasser zu trinken. Sobald er anfing zu streiken, wurde er von der "Shabah"-Position befreit und in Einzelhaft gebracht. Er forderte, befreit zu werden, einen Anwalt zu sehen und Familienbesuche zu bekommen. Er beendete den Hungerstreik nach fünf Tagen, nachdem ihm versprochen worden war, er käme innerhalb von zwei Tagen frei. Während des Hungerstreiks bekam er eine Injektion zur Kräftigung. Er bekam im Laufe der Haft noch weitere Injektionen.

Er hatte keine Ahnung, dass seine Mutter und seine Schwester jeden Tag am Eingang des Hauptquartiers erschienen und forderten, ihn zu sehen. Nach 25 Tagen Haft sagte ein Wärter zu ihm: "Waschen Sie ihr Gesicht. Jemand wartet auf Sie." Es war seine Frau Samira mit den zwei Söhnen, der eine drei Jahre alt, der andere zwei Monate. Ein Verhör-Angestellter war im Raum anwesend, um sicherzutellen, dass nur über unwesentliches gesprochen wurde. Aber der wild gewachsene Bart und das vom Schmerz gezeichnetes Gesicht sprachen für sich.

Alle 18 Tage traf sich ein Repräsentant der militärischen Staatsanwaltschaft mit den Häftlingen. Er erkundigte sich, ob sie geständig seien. E'bayat erzählt, er habe dem Repräsentanten  von der Folter berichtet.  In seiner vierten Haft-Woche "erlaubten sie mir, mich etwas auszuruhen". Sie ließen ihn acht Tage lang in Einzelhaft. Dann, wahrwcheinlich am 30.July, wurde er dem Friedensrichter in Bethlehem vorgeführt, er wurde von einem von seiner Familie engagierten Anwalt vertreten. Er sprach vor Gericht von seiner Folter, woraufhin die Untersuchung dieser Vorwürfe angeordnet wurde. Das Gericht ordnete auch eine Haftverlängerung von 10 Tagen an, nach denen,

sollten sich keine Beweise für Aktivitäten bei den Hamas-Truppen finden, E'bayat zu entlassen sei.

Die Tage kommen durcheinander

Nach der ersten Augustwoche (hier, sagt E'bayat, geraten die Tage durcheinander), "kamen sie nachts und sagten mir, ich sollte mich vorbereiten. 'Du bist frei', sagten sie. Aber sie fesselten meine Hände und verbanden mir die Augen, da habe ich gemerkt, dass sie mich nur verspotten."  Er wurde mit verbundenen Augen in einem Auto transportiert. Unterwegs bemerkte er, dass sie zwei Checkpoints passierten, da er seine Wärter mit den Soldaten sprechen hörte. "Ich wurde in einen Raum mit zwei Ärzten und einer Gruppe Befragern gebracht. Ich sagte den Ärzten, dass meine Hand gelähmt war und mein Rücken und meine Beine schmerzten. " Einer der Ärzte, berichtet er weiter, habe ihm geraten: "Bringen Sie die Sache hier zu Ende und Sie werden sofort freigelassen und nicht nach unten [in die Abteilung Verhör] gebracht. Sie haben zwei Kinder. Es ist eine Schande." E'bayat antwortete, er habe nichts zu sagen.

Wieder fesselten die Sicherheitsleute ihm die Hände hinter dem Rücken, seine schmerzende rechte Hand nach außen gedreht, "so dass es richtig weh tut", die andere nach innen gedreht. Sie brachten ihn "nach unten". Später fand er heraus, dass er im Gebäude der Präventiven Sicherheitskräfte in Bituniya bei Ramallah festgehalten war. Er wurde in den Flur gebracht; seine Beine wurden gefesselt. "Der verhörende Angestellte kam zu mir, hob den Sack über meinem Kopf ein bisschen und sagte zu mir: 'Wir haben Prinzipien. Beten ist verboten und auf die Toilette gehen ist verboten. Es ist Ihnen verboten zu sprechen, ausser, Sie wollen Ihren Fall zu Ende bringen." E'bayat meint, er habe so zwei Tage verbracht.

Dann, nach zwei Tagen, kam ein neuer Mann zum Verhör, der fragte ihn fünf Fragen: "Ob ich der Leiter der Hamas-Truppen in der Westbank wäre, ob ich Waffen verteilt hätte, ob ich Leute an den Waffen ausgebildet hätte, ob ich Gelder bekommen hätte, und ob ich Verbindung nach Gaza hätte." Er beantwortete alle fünf Fragen mit Nein.  Daraufhin wurde er in einer neuen Position gefesselt – auf einem Bein stehend, das rechte Bein und den linken Arm hoch, an eine eiserne Tür gebunden. Er durfte wählen zwischen Essen und Beten, jedes Mal für fünf Minuten.

Am Montag, den 13.July, erschien ein Repräsentant der PICCR. Dieser war überrascht, ihn dort zu sehen, da der Friedensrichter ja am Tag vorher seine Entlassung angeordnet hatte. E'bayat ist nicht der einzige, dessen Entlassung von einem Zivilrichter angeordnet wurde, dessen Haft aber durch eine neue Anordnung der militärischen Staatsanwaltchaft verlängert

wurde. Die PICCR legte Protest ein gegen solches Verfahren in einer Veröffentlichung und gegenüber der PA. Am nächsten Tag, Dienstag, wurde E'bayat zweimal von der "Shabah"-Position befreit und zum Verhör gebracht. "Sie haben doch Familie", sagte man zu ihm. In anderen Worten: Lege, um Deiner Familie willen, ein Geständnis ab. Er antwortete: "Allah wird sie mit Geduld stärken."

Am 15.August abends wurde E'bayat entlassen. Seine Familie holte ihn ab. Um halb drei Uhr am nächsten Morgen kam er heim und wurde dann für zwei Tage im Krankenhaus behandelt, wo die Ärzte innere Blutungen entdeckten. Außerdem wurden Infektionen in Ohren und Mund behandelt; gegen die Schmerzen in der Hand, im Rücken, im Bein erhielt  er Massagebehandlung. Er hinkt. Gehen und sich setzen kann er nur sehr schwer. An den ersten zwei Tagen zu Hause konnte man noch immer die Spuren der Handfesseln an den schmerzenden Handgelenken sehen.

Ein leitender Offizier einer der palästinensischen Sicherheits-Organisationen, der darum bat, seinen Namen nicht zu nennen, berichtete Haaretz: "Während der Verhaftungswelle in den letzten Monaten konnten wir wertvolle Informationen über die Truppen der Hamas (operative forces) in der Westbank gewinnen. Wir können aber durch Folter keine genauen Informationen bekommen, und die Information, die wir besitzen, haben wir nicht auf diese Art und Weise erhalten. Es mag ein oder zwei Offiziere geben, die unter gewissen Umständen Fehler begehen, aber generell ist die Folter bei uns verboten. Jeder Offizier, der einen Häftling foltert, tut das von sich aus. Wenn sein Vorgesetzter von solchen Praktiken erfährt, dann wird er zur Verantwortung gezogen." Er sprach auch davon, es gäbe Häftlinge, die in ihren Berichten über Folter übertrieben hätten.

Der leitende Offizier betonte, nur wer im Verdacht stehe, Verbindung zu den Truppen der Hamas zu haben, sei verhaftet worden, nicht etwa politisch Aktive, wie die Hamas behauptete. Er sagt, die illegalen Truppen hätten Leute geworben, sie trainiert und Waffen gekauft. Außerdem hätten sie Informationen über leitendes Personal der Sicherheitskräfte und Persönlichkeiten der PA gesammelt, "mit dem Ziel, das, was sie in Gaza gemacht haben, auch in der Westbank zu tun."  Er versprach, diese Verhaftungen würden fortgesetzt werden, auch wenn in Gaza wieder normale Zustände herrschten, sogar wenn es Verhandlungen gäbe. "Wir werden niemandem außerhalb der PA erlauben, Waffen zu tragen. Das betrifft Hamas ebenso wie andere Organisationen, einschließlich Fatah."

                                  (dt.Weichenhan-Mer)