Im Namen der Sicherheit – aber nicht um ihretwillen
Amira Hass, Haaretz, 20.9.06

Sechs palästinensische Kirchen in der Westbank und im Gazastreifen erlitten durch Brandstiftung Schäden. Es war  eine Reaktion auf die Worte von Papst Benedikt XVI. Palästinenser aus allen Lagern verurteilten diese Attacken und sagten, dass das palästinensische Volk – Christen und Muslime – ein Volk  und in ihrem Kampf gegen die Besatzung vereint seien. In den palästinensischen Medien  beschrieben  Berichte  über die Angriffe die Täter als „unbekannt“. Im palästinensischen Text kann zwischen den Zeilen  allerdings auch gelesen werden, dass „unbekannt“  auch „ von verdächtigter Identität“ heißen kann. Es ist ein Satz, in dem versteckt eine Anklage gegen Israels Geheimdienst Shin Bet steckt, der provozierende Agenten geschickt haben könnte.

In Tubas, wo Dank der Wachsamkeit der Bewohner ein Brandstiftungsversuch fehlgeschlagen ist, sagten die Leute offen, dass derjenige, der ein Molotow-Cocktail werfen wollte, eine Verbindung zur israelischen Besatzung haben könnte. Der Bürgermeister von Tubas, der diese Möglichkeit auch erhob, nannte aber  noch eine andere  Option: Vielleicht handelten die Täter  einfach nur  aus Ignoranz.

Die meisten Kritiker wiesen nicht auf den Shin Bet hin. Sie leugnen die schwierigen Probleme nicht, die sich in der palästinensischen Gesellschaft  ausgebreitet haben: kriminelles Verhalten und Rowdytum unter dem Deckmantel  des Nationalen Kampfes und der vermehrte Gebrauch von Waffen  bei persönlichen oder öffentlichen Konflikten – mit der Ermutigung palästinensischer Politiker, die eine  chaotische Atmosphäre benötigen, um als „stark“ angesehen zu werden.

Aber ist es möglich, dieses Übel vollkommen von der israelischen Besatzung zu trennen?

Das letzte Buch des Historikers Hillel Cohen „Aravim Tovim“ („Gute Araber“) bietet mehrere historische Beweise über die Richtigkeit palästinensischer „Paranoia“: politische Motive hinter den Sicherheitskontrollen. Auch wenn das Thema des Buches die Aktivität des israelischen Sicherheits- und Geheimdienstes unter israelischen Arabern direkt nach 1948 ist, erlaubt uns eine gleich bleibende Politik  von der Mandatszeit bis in die Gegenwart Schlüsse zu ziehen, die auch heute auf die israelische Kontrolle  über die Palästinenser in der Westbank und den Gazastreifen zutreffen.

Cohens Nachforschungen beziehen sich vor allem auf Polizeidokumente aus der Zeit ( nach 1948), deren Dokumente vor kurzem für die öffentliche Einsicht frei gegeben wurde (die Shin Beth-Dokumente sind  noch geheim). Sie berichten z.B., von  lokalen Behörden Waffen an Kollaborateure gegeben wurden, um sie ( für ihre Mitarbeit) zu belohnen. Das Sicherheits-Verbindungskomitee erwähnt allerdings 1949, dass die Verteilung von Waffen an ein Mitglied einer Gruppe wahrscheinlich auch für uns nützlich sei. Es wird die gewünschte Spannung unter verschiedenen Gruppen in der Bevölkerung  erzeugen, die uns in die Lage versetzt, die Situation zu kontrollieren.“ Cohen  enthüllte auf Grund schriftlicher Dokumente, dass die Sicherheitsagenten sogar interne Konflikte ( unter Palästinensern)  initiierten.

Außerdem hat das Regionalkomitee für arabische Angelegenheiten  im Dreieck (bei Umm El-Fahm)  …“nicht die Genehmigung erteilt, den Bewohnern der Region höhere Schulbildung zu ermöglichen,“( nach  Protokollen eines Treffens, 1954). Das Komitee bemühte sich darum, Araber daran zu hindern, von Gymnasien aufgenommen zu werden. Cohen erlaubt sich, über die Motive zu spekulieren: war es der Wunsch,  eine gebildete Schicht nicht entstehen zu lassen, der es  womöglich gelingen könnte, sich zu organisieren und Forderungen an den Staat zu stellen?

In andern Worten: die Sicherheitskräfte  - auch wenn sie an verschiedenen Orten nach  eigene Initiative handelten  - operierten im Kontext eines offiziellen Paradigma:  fortdauernder Diebstahl von Land, andauernde Fragmentierung und Schwächung der arabischen Gesellschaft und das Untergraben der Möglichkeit der Entwicklung einer unabhängigen  paläst. Führung. Kritiker der militärischen Verwaltungspolitik, nämlich israelische Araber und die Hauptoppositionspartei Maki (Kommunisten) wurden als „paranoid“ beschrieben. …

Indirekt sagt dieses Buch eines früheren Journalisten, dass man sich nicht erst auf die schriftlichen Dokumente berufen muss, die in 50 Jahren der Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden, um einer politischen Analyse zu glauben, die sich von der der augenblicklich Herrschenden unterscheidet. Es war also nicht einfach Kurzsichtigkeit und Nachlässigkeit, die die palästinensischen Gebiete während der 90er Jahre mit Waffen überflutete. Es ging nicht um „Sicherheit“, die zur Schaffung einer Klasse  neuer Muktare von Fatah führte, die besondere Privilegien erhielt, die andern Palästinensern verweigert wurden und die so natürlich die internen Spannungen verschärfte. Es war keine „Kurzsichtigkeit“, die zur Schwächung und politischen Irrelevanz von Mahmoud Abbas (Abu Mazen)  führte, wie es auch keine Naivität war, die den wichtigsten Punkt in den Oslo-Abkommen  übersah: das Ziel eines palästinensischen Staates innerhalb der Grenzen von 1967.

Es ist keine lokale Entscheidung regionaler Militärkommandeure, die die Westbank in isolierte „territoriale Zellen“ aufteilen. Es geht nicht um Sicherheit allein, wenn  Studenten aus dem Gazastreifen daran gehindert werden, in der Westbank zu studieren, und amerikanische Dozenten daran gehindert werden, an palästinensischen Bildungsinstituten zu lehren. Im Namen der Sicherheit  - aber nicht um ihretwillen – vergrößert Israel die Unwissenheit und verschlimmert die wirtschaftliche Lage in den besetzten Gebieten.

Entsprechend dieser Analyse – für die es genügend Beispiele gibt – agieren die israelischen Sicherheitskräfte sorgfältig innerhalb  eines klaren politischen Paradigma: auf jede nur mögliche Weise  wird das palästinensische Nationalkollektiv geschwächt, damit es nicht in der Lage ist, sein Ziel zu erreichen, einen Staat – der diesen Namen auch verdient – in Übereinstimmung mit den internationalen Resolutionen zu errichten .

(dt. Ellen Rohlfs)