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So mächtig wie
der König von England
von Amira Hass
- 18.07.2007, Ha'aretz
Ende der Woche
werden 256 Familien die
Entlassung ihre Lieben aus dem
Gefängnis feiern und die Mütter
sind schon erleichtert, dass die
Menschenjagd auf ihre gesuchten
Söhne nun ein Ende hat. In den
Städten, in denen die gesuchten
Männer leben, gibt es auch ein
Gefühl der Erleichterung: die
bewaffneten Männer - besonders
jene von Fatah - waren im
Kontext der internen Machtkämpfe
stolz auf ihre Waffen. Sie
brachten eher ihre eigene
Umgebung in Gefahr als die
israelische Besatzung. Wir
können das Ausmaß abschätzen, in
wie weit die wohlwollenden
Gesten den palästinensischen
Behördenchef Mahmoud Abbas
stärken werden – nicht so sehr
am Lob, das Ministerpräsident
Olmert von Seiten des
US-Präsidenten Bush erhalten
wird, sondern wie diese Gesten
von der palästinensischen
Gesellschaft aufgenommen werden.
Die intensive
PR-Kampagne hinsichtlich der
Gesten verstärkt das
palästinensische Verständnis,
dass Israel seine Fähigkeit, mit
der Besatzungspolitik
fortzufahren zu einem
Sonderpreis verkauft. Es ist
nicht geplant, das von jedem
Palästinenser geraubte Land
zurück zu geben. Das Netzwerk
von Straßensperren und
Apartheidstraßen, die das Gefüge
der palästinensischen
Gesellschaft zerstört, wird
nicht abgebaut und der
verärgerte Soldat an der
Straßensperre wird nicht
aufhören, jede einfache Fahrt
zur Tortur werden zu lassen.
Die Palästinenser
haben genügend Erfahrung darin,
zu wissen, dass alles freundlich
ausgetauschtes Lächeln zwischen
Abbas und Olmert die Bulldozer
nicht stoppen wird, die sie
weiter in Enklaven zwischen den
wachsenden Siedlungsblöcken
einsperren werden. Die von Saeb
geäußerten Erklärungen über das
Festhalten an einem Staat
innerhalb der 1967-Grenzen
überzeugt die Öffentlichkeit
nicht. Eine von der PLO und
Fatah geführte Regierung soll
das fertig bringen, was ihr seit
1994 nicht gelungen ist: gegen
das israelische Projekt der
Besatzung und Kolonisierung zu
kämpfen.
Das Konzept der
Amnestie, das verwendet wird, um
das Abkommen zu beschreiben –
mit der Jagd auf gesuchte Männer
aufzuhören – demonstriert in
welchem Ausmaß Israel in seiner
Position der Vorherrschaft
etabliert ist. Nach dem Gesetz
ist es dem Präsidenten erlaubt,
Kriminelle zu begnadigen. Nach
dem Gesetz ist ein Krimineller
jemand, der vor Gericht stand
und verurteilt wurde. Der
frühere Präsident Chaim Herzog
begnadigte führende Mitglieder
des Shin
Beth-Sicherheitsdienstes, bevor
sie wegen Mord an den Entführern
des Bus Nr.300 verurteilt
wurden, nachdem die
Mehrheitsmeinung des Obersten
Gerichtshofes entschied, dass
der Präsident von Israel
dieselbe Macht habe wie der
König von England und der
Präsident der USA.
Aber hier ist es
eine Begnadigung des Shin Beth
und der Armee vor Ort. Die
Unbefangenheit, mit der das
Konzept der Begnadigung in den
Medien angenommen wurde, ist ein
zusätzlicher Beweis für den
überragenden Beifall , den
Israelis den IDF und ihren
Soldaten gewähren, wenn sie als
Ankläger, Richter und
Vollstrecker agieren. Ist es
dann ein Wunder, wenn man ihnen
die Macht eines Königs von
England gibt, dass sie noch vor
einer Gerichtsverhandlung
begnadigen?
Selbst das
Schicksal der Gefangenen, die
auf Grund der Gesten entlassen
werden sollen, ist noch, bevor
sie vor der großen Show des
Israelischen
Militärgerichtshofes standen,
besiegelt worden. Es ist eine
Show, weil dasselbe militärische
Establishment, das besetzt,
zerstört und die zivile
Bevölkerung unterdrückt, die
Körperschaft ist, die
entscheidet, dass Widerstand
gegen die Besatzung – selbst
durch populäre Demonstrationen
mit Steinen werfen – ein
Verbrechen ist. Seine Richter
vertreten das Interesse der
Besatzer und de Siedler. Die
Geste der Gefangenenentlassung
ist deshalb eine sehr kleine
Reparatur eines substantiellen
Rechtsfehlers.
Die Palästinenser
können nicht vergessen, dass
Tausende israelischer
Befehlshaber und Soldaten, die
Frauen und Kinder töteten, Hände
und Füße brachen und den
Landraub mit ihren Waffen
verteidigen, frei herum laufen.
Hat Olmert ernsthaft gewünscht
Abbas zu stärken, dann hätte er
zum Mindesten der Forderung
zugestimmt, die Fatahvertreter
seit Jahre machen: Zeigt einen
gewissen Grad an Gleichheit:
entlasst all jene, die wegen
Aktivitäten gegen die Besatzung
auf Lebenszeit schon vor dem
Oslo-Abkommen im Gefängnis
sitzen. Entlasst jene, die seit
20 oder 30 Jahren im Gefängnis
sitzen und jene, die sie damals
beauftragt haben sind heute
unter den ranghohen
Unterhändlern. Das Versäumnis,
sie nach 1994 nicht zu
entlassen, war einer der
wichtigsten Faktoren, die den
Status der PA und der Fatah
schwächten.
Doch die Gesten
werden mit der Vorstellung
israelischer Vormachtstellung
gemacht: man wirft Abbas ein par
Brosamen zu als Gegenleistung
für seinen Gehorsam und für
gutes Benehmen, wie es sich für
einen loyalen Untertan gebührt.
Wenn dies der Plan ist, dann ist
es auch ein bombensicheres
Rezept, um Abbas zu schwächen.
Übersetzt von:
Ellen Rohlfs |