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Teheraner Warnsignal: Ahmadinedschads Gruselkabinett ist
eine Herausforderung für den Westen
Behrouz Khosrozadeh
DT vom 18.08.2005 (Tagespost)
Die Entscheidung Irans, die Uran-Verarbeitung in der Anlage von
Isfahan wieder aufzunehmen, sorgt für weltpolitische Furore - schließlich gilt
die dort betriebene Urananreicherung als möglicher Schritt des Iran Richtung
Atomwaffen. Deutschland, England und Frankreich drohten Teheran, man würde sich
vor dem Weltsicherheitsrat begegnen, sollte der Iran nicht zurückrudern.
Präsident Bush schließt mittlerweile einen Militärschlag nicht mehr aus. Doch
die Islamische Republik zeigt sich völlig unbeeindruckt und selbstbewusst:
Präsident Ahmadinedschad machte gleich mit seiner Amtsantrittsrede klar: Teheran
werde sich keinerlei Druck aus dem Ausland beugen. Alles deutet darauf hin, dass
von der neuen Regierung in Teheran ein harter außenpolitischer Kurs insbesondere
in Bezug auf Irans Nuklearprogramm eingeschlagen wird. Die Ernennung des
Ultraislamisten Ali Laridschani, ein enger Vertrauter des Religionsführers
Khamenei, zum Generalsekretär des Obersten Nationalen Sicherheitsrates und somit
auch zum Chefunterhändler für Atomfragen stellt mehr als ein Signal an die
Adresse des Westens dar. Der Sohn eines Großayatollah war eine zeitlang
Stellvertreter des Stabschefs der Revolutionswächter. Er erklärte den Vorschlag
des Trios der Europäischen Union als arrogant, erniedrigend und lächerlich. Den
zuvor geforderten Verzicht auf die Urananreicherung im Austausch gegen eine
zivil-nukleare und wirtschaftliche Kooperation hatte er als Tausch einer "Perle
gegen Bonbon" bezeichnet. Auch die jüngste Resolution des Gouverneurrates der
internationalen Atomenergiebehörde, der zufolge Teheran aufgefordert wurde, die
Uranumwandlung zu stoppen, wurde von ihm und anderen iranischen Offiziellen
zurückgewiesen. Sein einflussreicher Bruder, der langjährige stellvertretende
Außenminister Mohammad Javad Laridschani ließ kürzlich die Katze aus dem Sack:
Die nukleare Verteidigung sei ein indiskutables Recht. Innenpolitische
Rückendeckung für sein gefährliches außenpolitisches Abenteuer schafft
Ahmadinedschads Kabinett, ein Konglomerat von überwiegend islamistischen
Militaristen und Geheimdienstlern. Mindestens acht von 21 Ministern sind
ehemalige ranghohe Revolutionswächter und Geheimdienstler, die die
Schlüsselministerien bekleiden, vor allem Innen- und Informationsministerium.
Der Innenminister Mostafa Pourmohammadi diente acht Jahre lang als Vize des
berüchtigten und per Haftbefehl von Interpol gesuchten Ex-Informationsministers
Ali Fallahian. Der Geistliche war ein Mitglied des von Ayatollah Khomeini
eingesetzten dreiköpfigen Gremiums, das im schwarzen Jahr 1988 tausende
politischen Gefangenen nach kurzen „Gerichtsverhandlungen“ in den Tod schickte.
Die iranische Province „Hormozgan“ wird Pourmohammadi immer in Gedächtnis
behalten. Nach den Unruhen in Folge der Entlassung hunderter von Lehrern
schickte Khomeini den Geistlichen nach „Banar Abbas“ (Hauptstadt der Province),
um die Unruhen zu beenden. Es war das 1981. Mostafa Pourmohammadi ließ in seiner
Funktion als Oberstaatsanwalt Hunderte, unter ihnen zahlreiche Schüler,
hinrichten. Die Stadt gab auf und Pourmohammadi zog nach erfolgreicher Mission
stolz nach Teheran zurück. Dank des Stadt bekannten Totengräbers „Kazem“ könnten
die Hinterbliebenen das Massengrab ihrer hingerichteten Angehörigen finden.
Außenminister Manuchehr Motaki war Laridschanis Wahlkampfleiter in Teheran bei
den Präsidentschaftswahlen. Motaki war als langjähriger iranischer Botschafter
in der Türkei maßgeblich an tödlichen Terroranschlägen an iranischen Dissidenten
in der Türkei involviert. Es ist zu erwarten, dass Ali Laridschani auch die
Fäden des Außenministeriums in der Hand halten wird. Der Präsident selbst ist
ein Kriegsveteran aus dem Iran-Irak-Krieg (1980 bis 1988) und diente als
führender Kommandeur einer Spezialeinheit der Revolutionswächter. Diese
Beispiele zeigen: Ahmadinedschads Regierung steht nicht nur für einen
konservativen Islamismus, sie ist zudem zusammengesetzt aus Kriegsveteranen und
Geheimdienstlern, die oft dazu neigen, sich und die Verteidigungskapazitäten
ihres Landes zu überschätzen. Eine gefährliche Kombination, die in der
gegenwärtig hochexplosiven regional- und weltpolitischen Lage weder dem Iran
noch der internationalen Gemeinschaft dienlich ist. Ahmadinedschads
Gruselkabinett in Verbindung mit Irans Atomstreit überlagerte die erfreuliche
Nachricht über den begonnenen Abzug israelischer Truppen und die Auflösung
jüdischer Siedlungen im Gazastreifen. Der Nahe Osten kommt nicht so schnell zur
Ruhe. Autor: VON BEHROUZ KHOSROZADEH
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